Deutsche Nuklearwaffenpolitik. Eine vergleichende Analyse der Bundestagsdebatten 1966-69 und 2016-19

Seit Bundeskanzler Willy Brandt im November 1969 den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnete, ist der Status der Bundesrepublik als nicht nuklearer Staat Teil ihrer Identität geworden. Gleichzeitig unterstützt die deutsche Regierung, damals wie heute, die nukleare Abschreckung als zentrale Verteidigungsstrategie der NATO. Brandt war sich der Ambivalenz dieser Position bewusst und entwarf Pläne für ein atomwaffenfreies Deutschland. Obwohl sich die Zahl der in Deutschland stationierten Atomwaffen seit dem Kalten Krieg von vielen tausend auf etwa zwanzig drastisch reduzierte, ist die Grundfrage auch heute noch sehr ähnlich. Welche Nuklearwaffenpolitik soll ein nicht nukleares Deutschland als zentrales Mitglied der nuklearen NATO verfolgen? Um die Argumentationslinien und Schwerpunkte der Debatten zu untersuchen und zeitlich zu vergleichen, werden die Bundestagsdebatten zum Atomwaffensperrvertrag von 1966 bis 1969 und zum Atomwaffenverbotsvertrag von 2016 bis 2019 analysiert. Sicherheit, Innenpolitik und Normen dienen als Analysekategorien zur Erklärung nuklearpolitischer Entscheidungen.

Benedikt Schoenborn ist Historiker und Senior Research Fellow am Institute for Advanced Social Research der Tampere Universität in Finnland. Zur Zeit ist er Gastwissenschaftler am Berliner Kolleg Kalter Krieg.